Machtfrage in der AfD

Machtfrage in der AfD

Der nächste Bundesparteitag der AfD findet am 22.23. April in Köln im Maritim Hotel statt. Über 50.000 Demonstranten erwartet die Polizei gegen diesen Parteitag. Links autonome Gruppen, u.a. auch die Interventionistische Linke, beabsichtigen diesen AfD Parteitag zu verhindern. Mit gewaltbereiten Demonstranten sei zu rechnen, heißt es aus Polizeikreisen. Ein Polizeigroßeinsatz ist angeordnet. Mitarbeiter des Maritim Hotels sollen bereits Drohungen erhalten haben.
Der Parteitag soll die offene Frage klären, ob ein Spitzenteam oder Petry als alleinige Spitzenkandidatin die AfD im Bundestagswahlkampf vertreten soll. Der schon seit längerer Zeit anhaltende interne Machtkampf zwischen dem „Petry, Pretzell Lager“ und dem „Gauland, Meuthen, Höcke Lager“, letztendlich auch um die Ausrichtung der Partei, lässt an den Essener Parteitag von 2015 mit der Folge der Spaltung erinnern. Petry könnte auf diesem Parteitag wiederum indirekt die Machtfrage stellen, „ich“ oder „Gauland, Meuthen und Höcke.“ Tagesordnungspunkt 10 – „TOP 10 Beratung und Beschlussfassung über die Spitzenkandidaten“ – auf der vorläufigen Tagesordnung des Partietages lässt eigentlich nur den Schluss zu, dass Spitzenkandidaten gewählt werden und nicht nur ein Spitzenkandidat. Dies soll, so berichtet Bild, dem Verbündeten von Petry Uwe Junge (Landes- und Fraktionschef Rheinland-Pfalz) dazu veranlasst haben einen Antrag einzureichen „der Parteitag möge über den oder die Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl beraten“. Damit wäre die Frage Spitzenteam oder Spitzenkandidat wieder offen. In einer online Umfrage hatte sich die Basis allerdings mehrheitlich für ein Spitzenteam ausgesprochen. In diesem Zusammenhang dürfte der von Petry nun unter www.zukunftsantrag.de ins Netz gestellte „Sachantrag zur strategischen Ausrichtung der AfD“ für den Parteitag“ zu sehen sein. Damit will Petry offensichtlich auf zwei unterschiedliche Ausrichtungen, nämlich auf die „Fundamentaloppositionelle Strategie“ und die „Realpolitische Strategie“ hinweisen und eine Entscheidung, welchen Weg die Partei einschlägt, „ich oder die anderen“ herbeiführen. Es mag dahingestellt bleiben, ob die Begriffe Fundis und Realos der Grünen auf die AfD derzeit übertragbar sind. Fakt ist doch, dass derzeit keine andere Partei mit der AfD koalieren will. Die Frage lautet demnach nicht welche Ausrichtung die AfD verfolgt, sondern wie müsste sich die AfD verändern, dass sie wohl mit der CDU koalieren kann? Ist dann die AfD noch die AfD?

JM

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