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Herbert Bröselmeyer macht Parteikarriere

Gesammelte Anekdoten

Die Reisekosten

Herbert Bröselmeyer ist ein erfundener Kunstname und mit keiner lebenden Person identisch.  Es ist eine Person, die sich mit den politischen Begebenheiten unserer Zeit beschäftigt und Politik  in humorvoller Weise einem politisch interessierten Leser näher bringen will. Viele finden Politik langweilig und fangen entweder lauthals über Politik, insbesondere über Politiker, am Stammtisch im Wirtshaus zu schimpfen an oder drehen sich widerwärtig ab und  süffeln an ihrem „lacken Bier“ weiter.

 Mit einem derartigen  Desinteresse einiger Mitbürger will sich Herbert Bröselmeyer als politisch interessierter Mensch nicht mehr abfinden. Politik, so meint er, gehe allen etwas an und sei spannend und interessant. Wild entschlossen tritt er deshalb  in die neu gegründete Partei der Schlaumeier ein, um die Welt zu verbessern. Zugleich träumt er schon davon, wie er Parteikarriere macht und dabei eine Menge Geld verdient und ein angesehener Bürger seines Landes wird.

 Weil er  seinen Parteifreunden erzählt, er sei Geschäftsmann und kenne sich in Finanzen aus, dauert es auch nicht lange und schon wird er zum Schatzmeister seines Landesverbandes in der  Schlaumeier Partei gewählt. Die zahlreichen Glückwünsche seiner Parteifreunde und Mitglieder zu seiner Wahl erfüllen ihn mit Stolz. Mit diesem Stolz in der Brust will er nun frisch ans Werk gehen. Beseelt von dem Gedanken als Landesschatzmeister und  Funktionär eine wichtige Rolle in der Schlaumeier Partei einzunehmen und eine gewisse Macht inne zu haben fühlt er sich an seinem ersten Ziel auf dem Weg zu einer Parteikarriere.

 Freudig öffnet er am übernächsten Tag seine Post. Er war  gerade von einem Banktermin zwecks Unterzeichnung der Kontovollmacht in sein  miefiges Einzimmerappartement zurückgekehrt.  Sein Parteispezl, der Vorstandsvorsitzende hatte Ihn dort  hinbestellt, denn er müsse ja nun über das Parteikonto als Schatzmeister verfügen können, so stehe es in der Satzung. Noch vom Treppensteigen außer Atem, sein Appartement befindet sich im fünften Stock und Lift hat  das alte Mietshaus nicht, liest er den soeben geöffneten Brief eines weiblichen Parteimitglieds, die ihn bittet , er möge ihr doch die beiden Tankrechnungen und die Übernachtungskosten aus der Parteikasse in Höhe von € 129,52 auf ihr Konto überweisen. Schließlich, so schreibt Sie, sei er Ihr zu Dank verpflichtet, denn sie habe extra den weiten Weg und die Strapazen auf sich genommen, um ihn zu wählen. Außerdem habe sie auch noch für Ihn in Ihrem Kreisverband   geworben und bei dem 2. Bezirksvorsitzenden, den sie von einem Hoagascht her persönlich kenne ein gutes Wort für Ihn eingelegt. Herbert Bröselmeyer kommt beim lesen dieser Zeilen ins Schwitzen. Er kann sich sehr gut an die  fesche Frau erinnern, an der er auch ein wenig selber gefallen gefunden hatte. Er würde ihr schon deshalb sehr gerne den Betrag aus der Parteikasse erstatten. Da er als Geschäftsmann in Wirklichkeit nur einen Bauchladen betreibt, mit dem er auf  Flohmärkten  so schlecht und recht die zum Leben nötigsten Einnahmen erzielt und sich mit  gelegentlichen  Geschäftsvermittlungen über Wasser hält, hat er mit so etwas noch nie in seinem Leben zu tun gehabt. Um das  nächste mal wieder gewählt zu werden, denkt er sich, wäre es schlau diesen Betrag zu überweisen.

Nachdenklich legt er den Brief beiseite. In Erwartung huldvoller Belobigung, wie gut er doch seine Kandidatur gemeistert habe, will er jetzt den gefütterten Brief seines Parteispezls, dem Vorstandsvorsitzenden, öffnen. Sein Parteispezl, der Vorstandsvorsitzende habe ihn zwar für das Amt vorgeschlagen. Letztendlich sei er aber doch von den Mitgliedern gewählt worden und das wiederum, sei ja auf seine Person zurückzuführen.  Er greift extra zu seinem wertvollen Brieföffner und will keinesfalls den Brief mit der außerordentlichen stimmungsvollen Weihnachtsmarke beschädigen. Diesen Brief  will er sich doch aufbewahren und in seiner Schreibtischschublade einen Ehrenplatz geben. Wer weiß, wie er diesen Brief noch einmal gebrauchen kann. Neidvoll erblickt er ein  goldumrandetes Briefpapier mit dem aufgedruckten bunten Parteiemblem der Schlaumeierpartei, einem versteckt gedruckten Wasserzeichen und dem Titel Vorstandsvorsitzender. So etwas stünde ihm nun auch zu, ist sein erster Gedanke.

Beim lesen des Briefes allerdings getraut  er seinen Augen nicht. Schön, dass er nun Schatzmeister sei und die wichtige Aufgabe übernommen habe. Das ehrenvolle Amt des Schatzmeisters sei sehr verantwortungsvoll  und er möge ihm  die beigefügte Reisekostenabrechnung für den Parteitag in Höhe von € 458, 60, wie gehabt, ausgleichen.  Voller Verwunderung über diesen Briefinhalt legt er aus Angst, die weiteren Briefe könnten ebenfalls Geldforderungen von Parteispezln enthalten,  die noch nicht geöffnete Post in den von ihm eigens für € 1,56 angeschafften Posteingangskorb zurück. Ordnungshalber hat er diesen Posteingangskorb mit Schatzmeister beschriftet, um ja seine sonst überaus  spärliche private und geschäftliche Post von der Post des neune Amtes  Schatzmeisterei zu  trennen.

Die Freude über das neue Amt war verflogen. Durch das Öffnen der beiden Briefe hatte er plötzlich zwei Probleme.  Er fängt an zu grübeln, zieht sich in seinen Ohrensessel zurück,  wie er es in solchen Situationen immer zu tun pflegt.

 Halb im Schlaf versunken, träumt er von der Blauen Brücke und der neu erbauten Frauenkirche in Dresden, die er schon immer einmal sehen wollte.  Er sieht seinen Parteivorsitzenden in einer  dicken dunklen Limousine am Parteitag vorfahren, seine fesche Parteikollegin im Kleinwagen und empfindet eine göttliche Eingebung, bevor er aus diesem Traume urplötzlich erwacht und aus seinem Ohrensessel hochschnellt. Das ist es.  Wenn sein Parteispetzl, der Vorstandsvorsitzende, sich die Aufwendungen  erstatten lässt, dann kann er das auch. Er muss sich nur noch versichern, ob das alles rechtens ist.

 Da fällt ihm ein, dass er neulich einen so komischen vergeistigten Typen kennengelernt hat, der ihm stundenlang von Satzungen und Parteienrecht erzählt hat. Den will er befragen und die langweiligen Ausführungen über sich ergehen lassen. Schließlich, so dachte er, geht es ja ums Geld. Was der ihm nun  am Telefon alles erklärt hat, hat er feinsäuberlich mitgeschrieben:

Zunächst solle er nachsehen, ob in der Satzung bzw. Finanzordnung des Bundes- oder Landesverbandes eine Bestimmung enthalten ist, die irgendeine Regelung der Reisekosten oder der Kostenerstattung betrifft. Viele Parteien haben in ihren Satzungen eine entsprechende Ermächtigungsvorschrift enthalten, die es ermöglicht derartige Regelungen zu treffen. So kann beispielsweise der Bundesvorstand der CDU auf gemeinsamen Vorschlag der Bundesfinanzkommission, des Haushaltsausschusses und des  Finanzbeauftragten eine Finanzgeschäftsordnung erlassen.(1)

Herbert Bröselmeyer versteht das ganze noch nicht. Warum so kompliziert? Er hat zwischenzeitlich online auf dem Parteikonto nachgesehen und mit freudiger Überraschung und Ehrfurcht  festgestellt, dass über € 156.400,62  Guthaben auf dem Konto zur Verfügung stehen. Soviel Geld hat  er in seinem bisherigen Leben noch nie auf einem Bankkonto gesehen. Bei seinem Konto geht ja nur der Wohngeldzuschuss vom Amt ein, womit er monatlich seine Miete per Lastschrift begleichen kann.  Die Einnahmen aus seinem Bauchladen zahlt er nur beschränkt ein.  Den überwiegenden Teil seiner Einnahmen aus dem Bauchladen steckt er lieber in die Hosentasche. So hat er immer Bargeld bei sich und das Finanzamt braucht ja auch nicht  alles zu wissen. Warum soll er da nicht die beiden relativ geringfügigen beiden Beträge  von € 129,52 für seine Parteikollegin und € 458,60 für den Vorstandsvorsitzenden bei einem Guthabenstand von  €156.400,62  überweisen?  Der online Kontozugang ist ihm ja extra von der gestrengen, nett aussehenden Sachbearbeiterin der Bank eingeräumt worden, damit er so kleine Beträge des laufenden Geschäftsbetriebes schnell und unbürokratisch überweisen kann.

Insgeheim denkt er schon an seine eigene Reisekostenabrechnung für den Parteitag  und an eine  Reise nach Dresden, die er über das Parteikonto abrechnen könnte. Ein Anlass für diese Reise werde ihm als Schatzmeister schon einfallen.

Vorsichtshalber aber, weil er diesen komischen, vergeistigten Typen für sehr beflissen hält, will er lieber in der Satzung der Schlaumeier Partei nachsehen. Aus seiner Lebenserfahrung weiß er, dass es für alles ein Stück Papier oder eine Vorschrift gibt.  Durch seine Wahl zum Schatzmeister hat er mitbekommen, dass sein Parteispezl der Vorstandsvorsitzende ihm auf seine Frage, wie viele Vorstände so ein Vorstand hat, antwortete :“ das steht in unserer Satzung.“

Jetzt erinnert er sich, dass sein Parteispezl der Vorstandsvorsitzende ihm am Parteitag vor zwei Tagen ein Papier in die Hand gedrückt hat und zu ihm gesagt hat, er solle das mal in Ruhe durchlesen. Er dreht sich seitwärts, sieht am Schrank seine Jacke hängen und das gefaltete geknickte Papier in der Jackentasche, das ihm der Vorstandsvorsitzende zum lesen in die Hand gedrückt hat. Er steht von seinem Schreibtisch auf, geht gemächlich die zwei Schritte zum Schrank , zieht das verknitterte Papier aus der Jackentasche und beginnt eifrig die Seiten zu lesen.

Pause

Völlig  entnervt und vom vielen lesen im  Kopf verwirrt, versucht er einen klaren Gedanken zu fassen. In dem Papier, das sein Parteispezl, der Vorstandsvorsitzende Satzung nennt, findet er weder  das Wort Reisekosten, noch irgendeinen Hinweis darauf. Das findet Herbert Bröselmeyer komisch. Die Geldbeträge zu überweisen, „da ist ihm nicht ganz wohl bei“, wie ein anderer aus Preußen stammender Parteispezl  zu sagen pflegt, wenn er den Unmut des Parteivolkes befürchtet. Er überlegt und denkt auch daran seinen Parteispezl  den Vorstandsvorsitzenden zu fragen. Aber das wäre eine Schwäche und das Eingeständnis kein guter Geschäftsmann zu sein. So entschließt er sich, nochmals den komischen vergeistigten Typen anzurufen. Am Telefon erklärt ihm dieser, dass es einen § 26 Absatz  4 im Parteiengesetz gäbe. Er solle ihm doch seine email Adresse geben, dann könne er ihm den Paragraphen im Wortlaut senden und ihm ein paar Zeilen schreiben. Ah, wie gut, denkt er sich, dass er ein email Postfach eingerichtet hat. Kurz nach Eintritt in die Schlaumeier Partei hat sich Herbert Bröselmeyer nämlich ein Laptop zugelegt. In ein neues Geschäft, und das weiß er aus seinem eigenen, müsse man halt erstmal Geld in die Hand nehmen und investieren. Die Investition hatte er zwar ungern getätigt. Aber zu diesem Zeitpunkt bescherte ihm das Glück ein überaus lukratives Geschäft mit einem Bayerischen Bierkrug. Dieser Bayerische Bierkrug mit manganfarbenem, grünem Dekor und einem filigran gearbeiteten  Zinndeckel entpuppte sich als Fayencekrug. und so brachte ihm der Weiterverkauf einen ordentlichen Gewinn .Er selbst hätte dieses alte wunderbare Stück preislich viel zu niedrig eingeschätzt, wenn nicht  ein alter pensionierter Braumeister  ihn darauf gestoßen hätte, dass dieser Krug etwas Besonderes sei. So konnte er einen ordentlichen Gewinn einstreichen und ein Laptop anschaffen. Nachdem er seine email Adresse telefonisch durchgegeben hatte dauerte es nicht lange und im Postfach lag eine mail.  Gespannt öffnete er diese mail und übersprang das „ sehr geehrter….“ und murmelt zum besseren Verständnis  den Text laut vor sich hin:

„§ 26 Absatz 4 Parteiengesetz besagt, dass die ehrenamtliche Mitarbeit in Parteien grundsätzlich unentgeltlich erfolgt. Sach-, Werk-, und  Dienstleistungen, die die Mitglieder außerhalb eines Geschäftsbetriebes üblicherweise unentgeltlich zur Verfügung stellen, bleiben als Einnahmen unberücksichtigt. Ein Kostenersatz bleibt hiervon unberührt.

Ein Parteimitglied, das beispielsweise Werbezettel für die Partei verteilt, erbringt zweifelsohne eine geldwerte Leistung für die Partei. Satz 1 des § 26 Absatz 4 Parteiengesetz stellt aber zunächst einmal den Grundsatz auf, dass die Mitarbeit in einer Partei unentgeltlich erfolgt.

Die Formulierung des Gesetzgebers „ehrenamtlich“ und „unentgeltlich“ beinhaltet eine Tautologie. Denn  der Begriff „ehrenamtlich“ drückt bereits die Unentgeltlichkeit der Tätigkeit aus.

 Im zweiten Satz stellt der Gesetzgeber durch die Benennung der „Mitglieder“  und „üblicherweise“ klar, dass  Leistungen, die ein „Parteimitglied üblicherweise„  erbringt, keinesfalls als Einnahmen zu werten sind und auch nicht als Einnahmen verbucht werden dürfen. (2) Geldwerte Leistungen von Nichtmitgliedern stellen hingegen Einnahmen dar.

Ist die Teilnahme eines Mitglieds an einem Parteitag ein geldwerter Vorteil für die Partei? Die Teilnahme an einem Parteitag erfüllt ein elementares demokratisches Recht des Parteimitglieds an der innerparteilichen Willensbildung mitzuwirken. Es ist ein Mitgliedsrecht und keine Leistung im Sinne des §26 Absatz 4 Parteiengesetz.(3) Einem Nichtmitglied bleiben diese elementaren demokratischen Mitwirkungsrechte verwehrt.

Nach Schilderung des hiesigen Sachverhalts scheidet hier die Möglichkeit der Kostenerstattung aus.

So, so, und was mach ich nun, fragt sich Herbert Bröselmeyer.  Kein geldwerter Vorteil, elementares demokratisches Recht, Teilhabe an politscher Willensbildung, außer Spesen nichts gewesen, grantelt er  unmutig vor sich hin. Da wird’s  wohl nichts mit Dresden und der blauen Brücke. Aber wieso schickt mir dann der Vorstandsvorsitzende, mein Parteispezl, diese Rechnung, der ist doch nicht blöd? Es dauert eine Weile. Er liest den letzten Satz der mail zum vierten Mal „Schilderung des hiesigen Sachverhalts“. Aha lacht er und  denkt dabei  „da liegt der Hund begraben“. „Schilderung des Sachverhalts“ und als Geschäftsmann weiß er, dass man eine Ware gut oder schlecht reden kann. Doch fällt ihm auch ein, dass ein Bürger, der am Sonntag zur Wahlurne geht, auch keine Kostenerstattung erhält. Aber diese Wahlhelfer, in dem Wahllokal, das hat ihm der eine Kaalhaarige erzählt, bekommt als Beamter einen Tag für diese Tätigkeit frei. Also sagt sich Bröselmeyer hat er nur falsch gefragt. Er muss den Spieß umdrehen und danach fragen, wann eine Erstattung möglich ist. Denn, es gibt ja, wie ihm das Leben gelehrt hat, meist zwei Möglichkeiten. Nach diesem anstrengenden Vormittag  braucht er eine Verschnaufpause.

Pause

Eierschecke mit Streuseln
Eierschecke mit Streuseln

Während er  in alt hergebrachter Weise aus frisch gemahlenen Bohnen seinen Kaffee aufgießt, sinniert er über das Geschriebene nach und über diesen Paragraphen. „Der Kostenersatz bleibt davon unberührt“. Fahrtkosten so weiß er aus seinem Geschäft, sind ja Kosten. Wenn er mit seinem Kombi zum Flohmarkt fährt, hat er auch  Benzinkosten. Auf  dem Parteitag wird zwar nur geredet, zwischendurch  jemand gewählt und vielleicht noch darüber abgestimmt, ob der Russe gut oder böse ist, aber Geld wird da nicht verdient. So hat zumindest er den Parteitag erlebt. Irgendwie glaubt er nun zu verstehen, was Politik ist und warum für einen Parteitag, wo ja nichts verdient wird, ein Parteimitglied keine Fahrtkosten erstattet bekommt. Rein gefühlsmäßig ängstigt ihn der Gedanke, dass er dann allen Parteimitgliedern, die an diesem Parteitag  teilgenommen haben, die Fahrtkosten bezahlen muss. Das wird dann richtig teuer. Er schenkt sich den duftenden Kaffee in seine Lieblingstasse ein, holt sich die schmackhaft aussehende Dresdner Eierschecke aus dem Kühlfach und beginnt sich zu stärken. Die Dresdner Eierschecke hat ihm eine Mitbewohnerin im Haus aufgedrängt, mit viel Vanillepudding, Quarkmasse und oben mit Mandelsplitter bestreut, erklärte ihm die Mitbewohnerin, ein altes Rezept ihrer Mutter. Die aus Sachsen stammende Mitbewohnerin hatte ihn im Treppenhaus   angesprochen, weil sie in einer Zeitung zufällig eine Notiz gelesen habe, dass er zum  Schatzmeister in der Schlaumeierpartei gewählt worden sei. Bisher hatte ihn diese Mitbewohnerin nie beachtet. Mit Genuss verspeist er diese Eierschecke, die ihm nichts gekostet hat und  schmiert zwischendurch einige Fragen auf einen Zettel, die ihm gerade so einfallen: „wann darf er denn dem Vorstandsvorsitzenden die Fahrtkosten zahlen  oder seiner Parteikollegin? Gibt es da eine Möglichkeit?

 

HB

 

 

 

 

 

 

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